Allgemeine Geschäftsbedingungen



ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN – Onlineshop Armin Bützberger

– nach schweizerischem Recht –

1. Allgemeines

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen Onlineshop und Kunde schriftlich vereinbart wurden.

Der Kunde erkennt mit seiner Bestellung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich an.

2. Vertragsschluss

Zum Vertragsschluss mit dem Onlineshop sind nur Personen berechtigt, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses in ihrer Geschäftsfähigkeit nicht beschränkt sind. Wir verkaufen nur in handelsüblichen Mengen.

Die Angebote des Onlineshops im Internet sind eine unverbindliche Offerte an den Kunden, im Onlineshop Waren zu bestellen.

Durch die Bestellung von Produkten in unserem Onlineshop gibt der Kunde eine verbindliche Zusage auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist kein rechtlich verbindlicher Antrag, sondern stellt nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Wenn Sie Produkte lediglich in den „Warenkorb“ legen, gilt dies nicht als verbindliche Bestellung. Eine verbindliche Bestellung für die im Warenkorb enthaltenen Produkte geben Sie erst mit dem Anklicken des „Bestellen“-Buttons auf der Bestellseite ab. Daraufhin senden wir Ihnen unverzüglich per EMail eine Vertragsbestätigung zu, mit deren Empfang der Vertrag zustande kommt.

3. Rücktrittsrecht

3.1 Rückgaberecht für Waren

Auf die bei uns gekauften Produkte gewähren wir Ihnen ein Rückgaberecht. Bitte senden Sie uns die Ware in neuwertigem Zustand innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt mit der Originalverpackung zurück. Die Kosten für die Rücksendung sind von Ihnen zu tragen. Für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung der Ware massgebend. Die Rücksendung ist zu richten an:

Armin Bützberger
Haldenstrasse 11
6006 Luzern

3.2 Im Fall eines Rücktritts vom Ankauf, wird der Onlineshop gegebenenfalls schon erfolgte Bezahlungen dem Kunden rückerstatten.

Der Kunde hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen auf eigene Kosten, und dem Onlineshop ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Dies gilt jedoch nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.

Ist die Rückstellung der vom Onlineshop bereits erbrachten Leistungen unmöglich oder untunlich, so hat der Kunde dem Onlineshop deren Wert zu vergüten, soweit sie ihm zum klaren und überwiegenden Vorteil gereichen.

Die Bestimmungen dieses Absatzes lassen Schadenersatzansprüche unberührt.

3.3 Von dem Rücktrittsrecht sind ausgenommen, Verträge über:

Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von der Entwicklung der Sätze auf den Finanzmärkten, auf die der Unternehmer keinen Einfluß hat, abhängt;

Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden;

Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder wegen hygienischen Gründen nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde

4. Lieferung

4.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert.

4.2 Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir dem Kunden schnellstmöglich per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse vorliegt. Wir behalten uns das Recht einer Teillieferung vor, insoweit dies einer effizienten Abwicklung der Gesamtlieferung dient. Für die Nachlieferung werden in dem Fall keine zusätzlichen Versandkosten fällig.

Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadenersatzanspruch gegen den Onlineshop geltend gemacht werden.

Ist die Lieferung durch das Verschulden von Vorlieferanten verzögert und unterblieben (Unmöglichkeit), so hat der Onlineshop dafür nicht einzustehen.

5. Verpackung- und Versendung von Waren

5.1 Wie bieten die folgenden Versandarten an: Für Lieferung innerhalb der Schweiz berechnen wir den im Angebot festgelegten Versandpreis.

6. Preise

6.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 8% (Schweiz)beinhalten.

6.2 Die Endpreise inkludieren nicht die Kosten für den Versand.

6.3 Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten des Onlineshops verlieren zu einem früheren Zeitpunkt gemachte Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Waren ihre Gültigkeit. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

6.4 Der ausgewiesene Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden ist für die Rechnungsstellung maßgeblich.

7. Zahlung

Bei Lieferung ausschliesslich in die Schweiz sind folgende Zahlweisen möglich:

per Vorkasse: Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen per Überweisung auf unser Konto zu zahlen. Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine Rechnung mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre Adresse in das Bestellformular ein, damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei Ihrer Überweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und das Bestelldatum an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können. Falls der Kunde innerhalb von zehn Tagen noch nicht überwiesen hat, behält sich der Onlineshop das Recht vor die Bestellung zu stornieren und die Waren wieder zum Verkauf an zu bieten.

8. Eigentumsvorbehalt von Waren

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren Eigentum des Onlineshops (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Onlineshop berechtigt, die Ware zurückzunehmen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn dieser wird ausdrücklich erklärt.

Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

9. Gewährleistung für Mängel bei Waren

9.1 Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

9.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.

9.3 Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.

9.4 Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Monat, falls keine anderslautende Frist auf den gelieferten Waren angezeigt ist. Sie beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen. Die Bestimmungen in Abs. 9.2 bleiben von dieser Frist unberührt.

9.5 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, dann ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 10 Tagen an den Onlineshop zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Onlineshop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

9.6 Die Gewährleistung erlischt in jedem Fall bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Käufers oder nicht autorisierter Dritter, ohne unsere schriftliche Zustimmung.

9.7 Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, bitten wir den Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind bitte innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.

10. Haftungsbeschränkung

10.1 Schadensersatzansprüche gegen uns sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf unserem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder dem unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für uns zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig.

Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haften wir in demselben Umfang.

10.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (10.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

10.3 Der Hersteller und Vertrieb kann nicht für unsachgemäße Nutzung haftbar gemacht werden.

11. Datenschutz

Es wird darauf hingewiesen, dass im Sinne dieser Bestimmung ermittelte Daten ausschließlich für Zwecke der Leistungserbringung, insbesondere zum Zweck der Auftragsabwicklung und der Buchhaltung erhoben und verarbeitet werden. Der Onlineshop gibt Kundendaten nicht an Dritte weiter. Die Übermittlung der Daten erfolgt verschlüsselt. Für die Sicherheit der im Internet übermittelten Daten kann jedoch keine Haftung übernommen werden.

12. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

13. Gerichtsstand

13.1 Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anders vorsieht, der Geschäftssitz des Onlineshops.

13.2 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist schweizerisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

14. Salvatorische Klausel und Gültigkeit der AGB

Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung sofort ersetzt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.




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